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| BVerwG, 23.01.1984 - 4 B 182.83 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Bestandskraft eines Planfeststellungsbeschlusses - Zwischenzeitlich eingetretene wesentliche Änderung der Verhältnisse
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 12.08.1983 - 5 A 10/83
- BVerwG, 23.01.1984 - 4 B 182.83
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 06.02.1979 - 4 B 12.79
Auszug aus BVerwG, 23.01.1984 - 4 B 182.83
Der Senat hat sich in seinem Beschluß vom 6. Februar 1979 - BVerwG 4 B 12.79 - (Buchholz 312 EntlG Nr. 6) eingehend mit dieser Frage befaßt und ist zu dem Ergebnis gelangt, daß die genannte Regelung weder gegen das Gebot des rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG) noch gegen das Gebot des effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 GG) verstößt. - BVerwG, 14.02.1975 - IV C 21.74
Schutzauflagen zugunsten betroffener Grundstücke - Planfeststellungsbeschluss zum …
Auszug aus BVerwG, 23.01.1984 - 4 B 182.83
Dem Berufungsurteil liegt die im Grundsatz zutreffende und in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts abgesicherte (vgl. Urteil vom 14. Februar 1975 - BVerwG IV C 21.74 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 19) Auffassung zugrunde, daß es für die Entscheidung über die Rechtmäßigkeit des angefochtenen Planfeststellungsbeschlusses auf den Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung ankommt. - BVerwG, 18.03.1983 - 4 C 80.79
Geltendmachung der Verletzung des Abwägungsgebots durch den mit enteignender …
Auszug aus BVerwG, 23.01.1984 - 4 B 182.83
Schließlich rügt der Kläger noch, das Berufungsgericht sei von der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. März 1983 (- BVerwG 4 C 80.79 - BVerwGE 67, 74) abgewichen.